Information der Rechtsanwälte – Newsletter KW 22, 2008
BaFin verliert Rechtsstreit mit der Gamag. Drohen der Behörde nun Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe?
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat zwei Verfügungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegen die German Asset Managers AG (Gamag) aus den Jahren 2003 und 2004 aufgehoben. Möglicherweise drohen der Aufsichtsbehörde nun Schadensersatzforderungen in dreistelliger Millionenhöhe, die juristischen Hürden für eine so genannte Amtshaftung sind allerdings hoch. Die Anleger aber sind nun höchstrichterlich dazu aufgefordert, sich bei Geschäften wie diesen doch bitte um sich selbst zu kümmern. Warum und wie das funktionieren soll, erfahren Sie hier…
http://www.dr-schulte.de/2008/bafin-verliert-rechtsstreit-mit-der-gamag-drohen-der-behorde-nun-schadensersatzforderungen-in-millionenhohe.htmlHypo Vereinsbank: Rauswurf der Aktionäre ist rechtmässig!
Im Streit zwischen Unicredit und den verbliebenen Minderheitsaktionären der Hypo Vereinsbank (HBV) konnte die Hauptaktionärin der HBV, die italienische Großbank Unicredit, eine entscheidende Schlacht gewinnen. Das Landgericht München wies in der vergangenen Woche insgesamt 125 Klagen von HBV-Kleinaktionären ab, denn der im Juni 2007 getroffene Squeeze-Out-Beschluss sei rechtmäßig. Die relevanten Hintergründe erfahren Sie hier…
http://www.dr-schulte.de/2008/hypo-vereinsbank-rauswurf-der-minderheitsaktionare-ist-rechtmasig.htmlThumbnails verletzen das Urheberrecht, aber Suchmaschinenbetreiber haften trotzdem nicht.
Im Internet ist die Verwendung von Bilder oder digitalen Grafiken beliebt, die als bloße Vorschau für größere Version Verwendung finden. Der Vorteil liegt darin, dass die kleineren Bilder kürzere Ladezeiten aufweisen. Da Bilder fast immer den größten Teil der Datenmenge einer Internetseite ausmachen, verbessern sich dadurch die Ladezeiten der jeweiligen Internetseite insgesamt. In einer Reihe von Urheberrechtsprozessen der letzten Jahre ging es deshalb um die Frage, ob derjenige, der die Bildrechte inne hat, gegen denjenigen, der sie benutzt, Urheberrechte geltend machen kann. Warum dies auch Sie betreffen kann erfahren Sie hier…
http://www.dr-schulte.de/2008/thumbnails-verletzen-das-urheberrecht-aber-suchmaschinenbetreiber-haften-trotzdem-nicht.htmlSeminar in Berlin zum Thema "Abmahnfalle Internet - Rechtssichere Gestaltung von Internetseiten"
Im Rahmen des Seminarangebotes von Thiel & Cie. - Seminare und Fortbildung laden die Rechtsanwälte erneut zur Weiterbildung für Unternehmer und Unternehmenseigener ein, die ihre Geschäftskontakte im Internet forcieren oder ihr Webangebot einer Überprüfung unterziehen möchten. Das Seminar findet am 05.06.2008 in Berlin statt. Die Auftaktveranstaltung behandelt das praxisrelevante Thema:
"Abmahnfalle im Internet - Rechtssichere Gestaltung von Internetseiten."
Als Referenten stehen Ihnen die Rechtsanwälte Dr. Thomas Schulte und Ulrich Schulte am Hülse an diesem Abend zur Verfügung. Einzelheiten erfahren Sie hier...
http://www.dr-schulte.de/2008/berliner-seminar-am-05.06.2008-abmahnfalle-im-internet-rechtssichere-gestaltung-von-internetseiten.html