Rostock, den 14.05.2008
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde von internetrecht-rostock.de,
liebe Kollegen,
anliegend geben wir Ihnen unseren aktuellen Newsletter zur Kenntnis:
Verstoß gegen Markenrechte beim Verkauf bei eBay
Dass bei eBay auch Markenfälschungen verkauft werden, ist an sich nichts neues. In unserem Beitrag beleuchten wir die Funktion des VeRI-Programms bei eBay und ggf. seine Missbrauchsmöglichkeiten. Durch das VeRI-Programm können markenrechtsverletzende Auktionen gelöscht werden. Eine intensivere Kontrolle findet offensichtlich nicht statt.
http://news.internetrecht-rostock.de/?A=166Aktualisiert: Abmahnfalle eigener Asien-Import
Wer selbst aus Asien importiert, kann rechtlich ganz erhebliche Probleme bekommen. Neben der Frage, sich in Asien Markenfälschungen unterjubeln zu lassen, gibt es auch umfangreiche Kennzeichnungspflichten im deutschen Recht, denen asiatische Produkte oftmals nicht nachkommen. Neben einer CE-Kennzeichnung und der Einhaltung der Kosmetikverordnung ist insbesondere die Altgeräte-Entsorgung nach Elektrogesetz zu nennen, ohne die bei Elektronikgeräten der Vertrieb in Deutschland gegenüber Verbrauchern nicht zulässig ist. Hier liegen uns zurzeit einige Abmahnungen vor, die sich auf elektronische Geräte aus China beziehen. Auch die Produkthaftung ist Sache des Importeurs.
http://news.internetrecht-rostock.de/?A=167Falscher Vorname bei Abmahnung - trotzdem wirksam ?
Einen interessanten Fall hatte vor kurzem das OLG Köln zu entscheiden. Eine Abmahnung, die per Einschreiben mit Rückschein verschickt worden war, enthielt einen falschen Vornamen und konnte durch den echten Empfänger nicht abgeholt werden. Vor diesem Hintergrund entschied das OLG Köln, dass der Abmahner die Kosten des gerichtlichen Verfahrens zu tragen hatte. Die Konstellation lässt sich jedoch nicht grundsätzlich auf Abmahnungen mit Fehlern in der Adressierung übertragen.
Näheres unter
http://news.internetrecht-rostock.de/?A=168Unternehmen mit Rechtsabteilung dürfen Abmahnungen durch Anwälte aussprechen lassen
Der Bundesgerichtshof hat hierzu entschieden, dass auch große Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung Abmahnungen nicht selbst aussprechen müssen sondern sich Anwälten bedienen dürfen (für die dann Abmahnkosten geltend gemacht werden).
http://news.internetrecht-rostock.de/?A=169Neu: Unsere Gegner- Ihre Abmahner?
Wir haben einmal die Abmahner der letzten 18 Monate zusammengefasst und eine entsprechende Liste erstellt inklusive der Informationen von den Abmahnern, von denen uns mehrere Abmahnungen vorliegen. Diese Liste werden wir regelmäßig aktualisieren.
http://news.internetrecht-rostock.de/?A=170Aktuelle Abmahnthemen
Wie immer aktualisiert, unsere Liste von aktuellen Abmahnthemen. Neu hinzugekommen sind Abmahnungen im Bereich der Kosmetikverordnung bei einem Import dieser Waren aus Asien. Gefährlich bleiben weiterhin die Bereiche Unterhaltungselektronik und Autoersatzteile sowie Textilien.
http://news.internetrecht-rostock.de/?A=14Ihre Rechtsanwaltskanzlei
Langhoff, Dr. Schaarschmidt & Kollegen
http://www.internetrecht-rostock.de
