Die IT-Recht-Kanzlei wünscht ihren Mandanten und treuen Lesern ihrer
Homepage eine schöne Weihnachten!
Ein stürmisches Jahr geht zu Ende und Weihnachten und Erholung naht. Diese haben
die Mitarbeiter der IT-Recht-Kanzlei und alle unsere Mandanten verdient. Unsere
Mandanten, weil sie sich in diesem Jahr mit ungeheuerer Energie und Kreativität
im IT-Bereich tummelten und beeindruckende Ergebnisse erzielten. Die
IT-Recht-Kanzlei, weil wir sie dabei nach Kräften unterstützten und vor Unbill
schützten.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=2459 --------------------------------------------------------------------------------
Keine Lust mehr auf Abmahnungen? IT-Recht Kanzlei bietet Update-Service
für rechtssichere Internetpräsenzen an!
Die IT-Recht-Kanzlei bietet allen interessierten Online-Shop-Betreibern einen
Rechtsupdate-Service an, der die Rechtssicherheit der jeweiligen gewerblichen
Internetpräsenzen *permanent* gewährleistet. Dieser Service richtet sich an all
diejenigen Shopbetreiber, die sich *ausschließlich auf das Verkaufen von Waren*
konzentrieren wollen und keine Zeit (insbesondere auch keine Lust) haben, sich
mit den immer wieder ändernden rechtlichen Vorgaben zu beschäftigen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=2064 --------------------------------------------------------------------------------
Mehr Datenschutz wagen – Welche Änderungen die Regierung plant
Am 10.12.2008 hat die Bundesregierung ihren Gesetzentwurf zur Verbesserung des
Datenschutzes vorgelegt. Demnach will sie bis zum 1. Juli 2009 umfassende
Änderungen bei bestehenden Gesetzen vornehmen und darüber hinaus neue Regelungen
schaffen, die zu einem wirksameren Datenschutz führen sollen. Die IT-Recht
Kanzlei stellt Kernpunkte des Entwurfes vor.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3582 --------------------------------------------------------------------------------
Verkauf von Waffen über das Internet
Im Internet wird hierzulande rege mit Waffen gehandelt, und zwar ohne dass
hierbei die Vermarktung von Kriegsgerät stattfindet – viele Gegenstände, die
nach der Wahrnehmung des Handels eher als Spielzeug oder Sportgeräte angepriesen
werden, fallen in den Anwendungsbereich des deutschen Waffenrechts. Um eine
irrtümliche (und hart sanktionierte) Betätigung als Waffenschieber zu vermeiden,
sollten sich vor allem Online-Händler, die in den Bereichen Outdoor und Sport
tätig sind, einen genauen Überblick über diesen Anwendungsbereich verschaffen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3581 --------------------------------------------------------------------------------
Rechtliche Ausgestaltung einer IT-Betriebsvereinbarung
Es sollte mittlerweile für jedes Unternehmen eine Selbstverständlichkeit
darstellen, den Angestellten in verbindlicher Art und Weise vorzugeben, in
welcher Form die betriebseigenen Telekommunikationseinrichtungen (wie z.B.
e-Mail, Internet, Telefon etc.) genutzt werden dürfen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=2323 --------------------------------------------------------------------------------
Oh Du Feindliche: Die Top 3 der Konkurrenten-Attacken bei ebay, Amazon &
Weihnachten – das ist doch eigentlich die Zeit, in der man seinen Mitmenschen
eine Freude machen möchte. Einige schwarze Schafe scheinen das jedoch
missverstanden zu haben. Immer wieder berichten Mandanten von Attacken, die sie
der Konkurrenz zuschreiben. Geordnet sind sie nach der Häufigkeit ihres Einsatzes.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3560 --------------------------------------------------------------------------------
LG Essen: Vierzehn wettbewerbsrechtliche Verstöße = 25.000 Euro Streitwert
Das Landgericht Essen setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen
Verfügungsverfahrens (Az. 1-8 O 200/08) einen Streitwert von 25.000 Euro fest.
Der Antragsgegner (Online-Händler) hatte sich insgesamt vierzehn
wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3555 --------------------------------------------------------------------------------
Vertragsgestaltung mit einem freien Mitarbeiter
Verträge mit „freien Mitarbeitern“ werden oft sehr stiefmütterlich behandelt.
Der IT-Recht-Kanzlei sind Fälle bekannt, in denen freie Mitarbeiter tatsächlich
jahrelang eine Software für ihren Auftraggeber erstellen, ohne dass ihr
Verhältnis auf solide vertragliche Grundlage gestellt wurde. Trennen sich die
Parteien, dann stellt sich plötzlich die Frage hinsichtlich Kündigungsfristen,
Urlaubsansprüchen, Nutzungsrechten an den Arbeitsergebnissen und
Scheinselbständigkeit. Die Antworten auf diese Fragen bergen für beide Parteien
oft unangenehme Überraschungen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3554 --------------------------------------------------------------------------------
OLG Stuttgart: Preisangaben in Preissuchmaschinen ohne Hinweis auf
zusätzlich anfallende Versandkosten sind wettbewerbswidrig
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 17.01.2008, Az. 2 U 12/07, entschieden,
dass es einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
darstellt, wenn eine Preisangabe ohne Liefer- und Versandkosten in eine
Preissuchmaschine eingestellt wird. Zudem entschied das Gericht, dass derjenige
Unternehmer, der über ein Internetangebot Dritter für seine Ware wirbt, voll
verantwortlich dafür ist, dass seine Werbung bzw. Angebote den rechtlichen
Anforderungen genügen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3553 --------------------------------------------------------------------------------
Du kommst hier net rein! – virtuelles Hausverbot
Ein „virtuelles Hausverbot“ in Gestalt einer automatischen Sicherheitsmaßnahme,
welche die Sperrung der IP-Adresse bewirkt, ist grundsätzlich zulässig. Das
entschied das OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 10.06.2008 (Az.: 4 U 37/08).
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3552 --------------------------------------------------------------------------------
Vorsicht: Falsches Gründungsjahr abmahnfähig!
Die Werbung mit einem falschen Gründungsjahr ist irreführend im Sinne der §§ 3,
5 Abs. 2 Nr. 3, 8 Abs. 1 UWG und damit abmahnfähig. So entschied dieses Jahr der
thüringische Oberlandesgerichtshof zu Jena in seiner Entscheidung vom 02. April
2008 (2 U 906/07).
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3547 --------------------------------------------------------------------------------
OLG Frankfurt: Intransparenter Hinweis auf Versandkosten im Online-Shop
ist wettbewerbswidrig
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 06.03.2008, Az. 6 U 85/07, entschieden,
dass ein Hinweis auf anfallende Liefer- und Versandkosten in einem Online-Shop,
der nicht den Anforderungen der Preisangabenverordnung genügt, wettbewerbswidrig
ist.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3546 --------------------------------------------------------------------------------
RA Keller veröffentlicht Beitrag in IT-Business zum Thema "Datenschutz bei
eMail-Archivierung"
Firmen, die eMails nicht ordnungsgemäß speichern, drohen empfindliche Strafen.
Welche datenschutzrechtlichen Vorschriften für den Umgang mit der elektronischen
Post der Mitarbeitter gelten, ist für eine rechtskonforme Speicherung wesentlich.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3369 --------------------------------------------------------------------------------
Titelschutz: Voraussetzungen und Reichweite
Kreative Köpfe investieren viel Zeit und Phantasie nicht nur in ihre
eigentlichen Werke, sondern immer mehr auch in die Titel der Zeitschriften,
Bücher, Computerspiele usw. Denn gerade ein knackiger Titel zieht die
Aufmerksamkeit der noch unentschlossenen Kunden auf das Produkt. Und erst dann
kann der Inhalt, der hinter dem Titel steht, den Kunden endgültig überzeugen und
zum Kauf bewegen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3535 --------------------------------------------------------------------------------
Energieetikettierung für Haushaltslampen
Die Firma electronicland24 mahnt nach wie vor zahlreiche Online-Händler ab, die
angeblich gegen die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) verstoßen.
Was viele Händler nicht wissen: Auch Haushaltslampen können
kennzeichnungspflichtig im Sinne der EnVKV sein.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3528 --------------------------------------------------------------------------------
LG Arnsberg : Sieben wettbewerbsrechtliche Verstöße = 20.000 Euro
Das Landgericht Arnsberg setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen
Verfügungsverfahrens (Az. 1-8 O 200/08) einen Streitwert von 20.000 Euro fest.
Die Antragsgegnerin (Online-Händlerin) hatte sich insgesamt sieben
wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3486 --------------------------------------------------------------------------------
Tipps für Auftraggeber für den Einsatz „freier Mitarbeiter“
Gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter (human resources) sind ein wichtiger
Erfolgsfaktor für jeden Wirtschaftsteilnehmer. Doch Arbeitnehmer sind auch
teuer. Müssen Sie doch auch bezahlt werden, wenn die Umsätze wegbrechen. Auch
sind Sozialabgaben von derzeit gut 21% des Bruttoeinkommens (Arbeitgeberanteil)
zu entrichten.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3484 --------------------------------------------------------------------------------
Abzocke: Vorsicht bei scheinbar kostenlosen Einträgen in
Internetbranchenverzeichnisse
Der Betreiber eines Internetbranchenverzeichnisses übersandte einem
Gewerbetreibenden unaufgefordert und ohne mit ihm in Geschäftsbeziehungen
gestanden zu haben, ein Formular, mit dem die Eintragung seiner Firma in das
Verzeichnis beantragt werden konnte. Ganz unten auf dem Formular befanden sich
ungegliedert und sehr kleingedruckt die allgemeinen Geschäftsbedingungen des
anbietenden Unternehmens.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3485 --------------------------------------------------------------------------------
Mit freundlichen Grüßen
*Ihre IT-Recht Kanzlei*
