Wie beweise ich, dass ein Foto von mir ist?
Jemand klaut Ihre (aufwendig erstellten) Produktbilder von Ihrer Homepage? Oder
von einer Ihrer Auktionen bei eBay? Sie möchten dagegen vorgehen? Hier lesen
Sie, wie sich leichter beweisen lässt, dass Sie auch Urheber der Fotos sind.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3606 --------------------------------------------------------------------------------
Affiliate-Systeme: Partnerprogramme mit rechtlichen Risiken
Im Jahr 2008 wurden Banner am Bildschirmrand, Pop-ups, gesponserte Webseiten
oder kurze Filme im Wert von 1,3 Milliarden Euro geschaltet, 29 Prozent mehr als
im Jahr 2007. Man wird davon ausgehen können, dass auch Affiliate-Systeme von
diesem Trend profitiert haben. Als zusätzliche Online-Vertriebsform für Händler
bieten sie allen Beteiligten viele Vorteile, aber auch rechtliche Risiken.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3604 --------------------------------------------------------------------------------
Verkehrspflichten für Internetportalbetreiber
Der Betreiber eines Internetportals für unentgeltliche anonyme Kleinanzeigen hat
dafür Sorge zu tragen, dass gewerbliche Inserenten ihrer Impressumspflicht
nachkommen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3603 --------------------------------------------------------------------------------
Wettbewerbsverstöße: Missachtung von Impressumspflichten und irreführende
Werbung in Form von abgeänderten Mengenangaben
Ist eine Impressumsseite technisch bedingt für kurze Zeit unaufrufbar, so liegt
kein Verstoß gegen die in § 5 Telemediengesetz (TMG) geforderte dauernde
Verfügbarkeit der Impressumsseite vor. Ein erheblicher Wettbewerbsverstoß ist
allerdings dann gegeben, wenn im Impressum der vollständige Name des persönlich
haftenden Gesellschafters fehlt. Wettbewerbswidrig handelt auch, wer die
tatsächliche Menge einer Bestellung erst im Kleingedruckten richtig angibt.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3602 --------------------------------------------------------------------------------
Das Glühbirnenverbot der EU
Anfang 2009 beginnt die Umsetzung eines von der EU-Kommission beschlossenen
Vorhabens zur Reduzierung des europäischen Energieverbrauchs, in dessen Verlauf
herkömmliche Glühbirnen schrittweise vom Markt verschwinden sollen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3601 --------------------------------------------------------------------------------
Informationsveranstaltung der Firma Logic-Base in Kooperation mit der
IT-Recht Kanzlei
RA Arndt Joachim Nagel hält im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Firma
logic-base GmbH am 30. Januar 2009 in der Ehrenhalle des Berliner
Olympiastadions in Berlin einen Vortrag zum Thema „Platzverweis – rechtssichere
Angebote im E-Commerce“. Ein Schwerpunkt des Vortrags wird das - jüngst
geänderte - UWG neues-uwg.html sein.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3600 --------------------------------------------------------------------------------
Preisangaben im Online-Handel
Jeder Online-Händler, der im Rahmen seines Internetauftritts Waren oder
Leistungen anbietet, ist bei einer Werbung unter Angabe von Preisen
verpflichtet, die in § 1 Abs. 2 Preisangabenverordnung (PAngV) geforderten
Angaben zu machen. Er hat deshalb zwingend anzugeben, dass die geforderten
Preise die Umsatzsteuer enthalten (§ 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 PAngV) und ob
zusätzlich Liefer- und Versandkosten anfallen (§ 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 PAngV).
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3599 --------------------------------------------------------------------------------
Neue Website für die Inhalte der ehemaligen KBSt
Das Bundeskabinett hat am 5. Dezember 2007 das Konzept „IT-Steuerung Bund“,
verabschiedet.Hiermit sollte die IT-Organisation des Bundes gestärkt und der
Tatsache Rechnung gezollt werden, dass Informationstechnik eine zentrale
Bedeutung für das Funktionieren von Staat und öffentlicher Verwaltung sowie für
die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft hat.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3598 --------------------------------------------------------------------------------
Die 100 EUR-Abmahnung (UrhG)
Im Zuge der Umsetzung der sog. Enforcement-Richtlinie in das deutsche Recht,
trat zum 1. September 2008 auch der neue § 97a Abs. 2 UrhG in Kraft. Dieser
begrenzt die vom Abgemahnten zu tragenden Kosten einer berechtigten
urheberrechtlichen Abmahnung auf 100 EUR, wenn es sich um eine erstmalige
Abmahnung in einem einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen
Rechtsverletzung handelt, die außerhalb des geschäftlichen Verkehrs begangen wurde.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3597 --------------------------------------------------------------------------------
Der Webportalvertrag
Webportale sind die Marktplätze der Zukunft. Sie bieten Anbietern die
Möglichkeit, eigene Angebote über ein Portal abzugeben, mit geringem Aufwand
einen großen Kundenkreis anzusprechen und ihre Geschäftsfelder zu etablieren.
Auch kann der Portalinhaber gewisse Aufgaben, wie Werbung und Fakturierung
übernehmen. Er wird für diese Leistungen honoriert. Aus juristischer Sicht ist
es wichtig, in dem Vertrag zwischen Portalinhaber und Shopbetreiber die Rechte
und Pflichten der Parteien und deren Haftung detailliert festzulegen. Der
folgende Beitrag stellt die wichtigsten Informationen über einen
Web-Portalvertrag aus der Sicht des Portalinhabers zusammen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3596 --------------------------------------------------------------------------------
IT-Recht Kanzlei aktualisiert eBook zum Werberecht
Wer heutzutage das Internet zu Werbezwecken nutzt, muss sich an eine Vielzahl
von Gesetzen halten und sieht sich darüber hinaus auch noch einer schier
unüberschaubaren Fülle an Rechtsprechung ausgesetzt. Aus diesem Grund hat die
IT-Recht Kanzlei das eBook "Werbung im Internet" Files/eBooks/Werberecht.pdf
(in der mittlerweile 3. Version) zusammengestellt, welches einen kleinen
Überblick über das Werberecht verschaffen soll.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3590 --------------------------------------------------------------------------------
Interessant: Bundesregierung nahm Stellung zur Altgeräteentsorgung nach
dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Im letzten Jahr nahm die Bundesregierung Stellung auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion im Bundestag betreffend der Altgeräteentsorgung nach dem ElektroG.
Es ging dabei unter anderem um mögliche Kleinmenregelungen, Härtefallklauseln
und den Umstand, dass insbesondere kleine und mittlere Hersteller (und
Importeure) überproportional häufig mit kostenintensiven Abholanordnungen
konfrontiert werden.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3592 --------------------------------------------------------------------------------
Nachtrag zur Elektro- und Elektronikgeräte-Kostenverordnung
Wie bereits mitgeteilt
elektro-und-elektronikgeraete-Kostenverordnung-unwirksam.html, hat das
Verwaltungsgericht Ansbach Ende letzten Jahres die Elektro- und
Elektronikgeräte-Kostenverordnung für unwirksam erklärt. Die EAR-Stiftung sieht
sich durch das Urteil in ihrer praktischen Arbeit nicht eingeschränkt - und ist
in die Berufung gegangen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3591 --------------------------------------------------------------------------------
Werbung mit den Begriffen "Garantie" und "Gewährleistung"
Im allgemeinen Sprachgebrauch werden die Begriffe „Garantie“ und
„Gewährleistung“ häufig als Synonyme gebraucht, obwohl dies juristisch nicht
korrekt ist. Entsprechend kommt es auch im Online-Handel immer wieder vor, dass
Unternehmer ihre Produkte im Internet mit Aussagen wie „24 Monate Garantie“ oder
„2 Jahre Garantie“ bewerben, obwohl sie eigentlich die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte oder besser, die gesetzlichen Mängelrechte des Käufers meinen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3589 --------------------------------------------------------------------------------
Neue Musterwiderrufsbelehrung – noch immer viel zu selten genutzt!
Leider werden immer noch zu viele Online-Händler wegen mangelhaft formulierter
Widerrufsbelehrungen abgemahnt. Daher noch einmal neue-widerrufsbelehrung.html
zur Erinnerung: Am 1. April 2008 ist in Deutschland die Dritte Verordnung zur
Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung des Bundesjustizministeriums
(BMJ) in Kraft getreten. Seither gilt für in Deutschland tätige Händler eine
neue Muster-Widerrufsbelehrung bzw. Muster-Rückgabebelehrung.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3588 --------------------------------------------------------------------------------
Änderung des UWG in Kraft getreten – Auswirkungen auf den Online-Handel
Am 30.12.2008 ist in Deutschland das Erste Gesetz zur Änderung des Gesetztes
gegen den unlauteren Wettbewerb
http://www.buzer.de/gesetz/8559/index.htm (1.
UWGÄndG) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat damit die EU-Richtlinie über
unlautere Geschäftspraktiken (UGP-Richtlinie) vom 11. Mai 2005 umgesetzt und u.
a. eine “schwarze Liste” mit 30 verbotenen Geschäftspraktiken ins deutsche
Wettbewerbsrecht eingeführt. Für Online-Händler bringt die Gesetzesänderung
einige relevante Neuerungen mit sich.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3586 --------------------------------------------------------------------------------
Verpackungsverordnung: Große FAQ-Sammlung zur neuen Verpackungsverordnung
Seit dem heutigen Tage (01.01.09) haben Online-Händler die neue
Verpackungsverordnung zu beachten. Schon die letzten Monate haben gezeigt, dass
kein anderes Thema Online-Händler mehr beschäftigt als die Frage, ob der
Anschluss an einen Entsorgungsdienstleister zwingend ist und welche Kosten dies
verursacht. Die IT-Recht Kanzlei hat in Kooperation mit Reasybid die wichtigsten
und interessantesten Fragen für Sie zusammengestellt und beantwortet.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=2606 --------------------------------------------------------------------------------
Software aus der Steckdose, worum geht es bei ASP?
Da Software teuer und ist und schnell veraltet, liegt es auf der Hand, sie nicht
zu kaufen, sondern die Nutzung nur für die Zeit zu zahlen, in der auch eine
Nutzung tatsächlich stattfindet. Es werden daher zunehmend Geschäftsmodell
populär, bei denen Software nicht auf Dauer überlassen wird sondern „online“ und
„on demand“ zur zeitweiligen Nutzung bereitgestellt wird. Diese Geschäftsmodelle
werden unter dem Begriff „Application Service Providing“ zusammengefasst.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=2664 --------------------------------------------------------------------------------
IT-Recht-Kanzlei meldet zweite Aktualisierung des "Handbuchs für die
IT-Beschaffung" im Handel"
Frau RAin Keller-Stoltenhoff hat mir ihren Mitautoren, Rudolf Ley und Werner
Leitzen, die zweite Aktualisierung des Handbuches der IT-Beschaffung
veröffentlicht Die Aktualisierung komplettiert die Materialien zum
EVB-IT-Systemvertrag. In diesem Kontext wird auch die Kommentierung zur
Vertragsgestaltung weiter ausgebaut. Darüber hinaus wird ein Ausblick auf den
Systemlieferungsvertrag gegeben.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=3583 --------------------------------------------------------------------------------
Gilt das Recht auf Privatkopie auch bei Einsatz von „virtuellen
Recordern“?
Das Recht auf Privatkopie ist zwar bekannt. Große Unsicherheit (nicht nur bei
Nichtjuristen) besteht aber darüber, in welchem Umfang, aus welchen Quellen und
mit welchen technischen Hilfsmitteln Privatkopien hergestellt werden dürfen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=2623 --------------------------------------------------------------------------------
Keine Lust mehr auf Abmahnungen? IT-Recht Kanzlei bietet Update-Service
für rechtssichere Internetpräsenzen an!
Die IT-Recht-Kanzlei bietet allen interessierten Online-Shop-Betreibern einen
Rechtsupdate-Service an, der die Rechtssicherheit der jeweiligen gewerblichen
Internetpräsenzen *permanent* gewährleistet. Dieser Service richtet sich an all
diejenigen Shopbetreiber, die sich *ausschließlich auf das Verkaufen von Waren*
konzentrieren wollen und keine Zeit (insbesondere auch keine Lust) haben, sich
mit den immer wieder ändernden rechtlichen Vorgaben zu beschäftigen.
» Zum Artikel
http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2Fview&cid=2064 --------------------------------------------------------------------------------
Mit freundlichen Grüßen
*Ihre IT-Recht Kanzlei*
