IT-Recht-Kanzlei - Die Themen:
* Achtung Abmahnwelle - Maß halten!
* Vorsicht: Beim Einbinden von Videos auf Ihrer Plattform!
* Haftung wegen Onlinewerbung – LG München entscheidet zugunsten des Werbungtreibenden
* Schwarze Liste, weiße Weste? - Die neue wöchentliche Serie der IT-Recht Kanzlei
* LG Hamburg: 14 Verstöße = 15.000 Euro Streitwert
* Die „Netzteil-Verordnung“ (EG) Nr. 278/2009: AC/DC für Online-Händler
* Werbung mit nicht gesicherten Aussagen über Nahrungsergänzungsmittel – unzulässig!
* Chance und Risiko: Verwendung des Umweltgütesiegels Energystar
* Die Magnetspielzeugverordnung: Über Bauchschmerzen im Spielwarenhandel
* Oft gefragt: Gibt es einen Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderangeboten?
* LG Stuttgart: 5 wettbewerbsrechtliche Verstöße = 12.500 Streitwert
* Richtige Kennzeichnung: Spielzeug muss mit deutschen Gefahrenhinweisen und Gebrauchsvorschriften versehen sein
* Energieetikettierung für Haushaltswäschetrockner
* Update-Service: Keine Lust mehr auf Abmahnungen? IT-Recht Kanzlei bietet Schutzpakete für rechtssichere Internetpräsenzen an!
* Wunder gibt es immer wieder? Veröffentlichung von ersichtlich betrügerischer Diätwerbung verboten!
* Konkret: Zur Ausnahme des Widerrufsrechts beim Onlinehandel mit Lebensmitteln
* Manipulierte Preise in Webshops? Chip und die IT-Recht-Kanzlei berichten!
* Abmahnrisiko: Rücksendekosten der Widerrufsware
* Abmahnsicher: Verkauf von Orangensaft aus Orangesaft-Konzentrat
* Vertipper-Domains und Markenschutz – knapp vorbei und doch daneben?
* Vergaberecht: Subunternehmer müssen spätestens bis zur Zuschlagserteilung genannt werden
* Ordnungswidrigkeiten aus dem ElektroG
* Irreführende Werbung: Dürfen unter der eBay-Rubrik "Heilsteine" Steine angeboten werden?
* Provider’s Liability For Insults Online
* Internet World Business und IT-Recht Kanzlei: Bericht zum Thema "Rechtssichere Webnutzung im Büro"
* Abmahnsicher handeln: Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei
* Werbung mit kostenloser Zugabe kann zulässig sein
* OLG-Düsseldorf versus Vorinstanz: Doch keine Haftung des Admin-C
Achtung Abmahnwelle - Maß halten!
22"-Monitor, 4,3"-Navi, 3,5"-Festplatte - im Elektronikbereich wird seit jeher die Gerätegröße in Zoll angegeben. Doch dieses im Jahre 1101 von Heinrich I. von England auf Grundlage seiner Daumenbreite eingeführte Längenmaß dürfte in Deutschland bald Geschichte sein und mit ihm andere nicht-gesetzliche Maßeinheiten. Dann droht eine Abmahnwelle.
» Zum ArtikelVorsicht: Beim Einbinden von Videos auf Ihrer Plattform!
Zum Schadensersatz wegen unberechtigter Veröffentlichung eines Videos und dem Anspruch aus Auskunft über die Höhe der Werbeerlöse: Der Urheber eines Videos klagte erfolgreich gegen die Online-Repräsentanz einer großen Zeitung. Diese müssen nun ihre mit Hilfe des Videos erzielten Werbeerlöse offenlegen und so eine genaue Schadensberechnung für den Videofilmer ermöglichen.
» Zum ArtikelHaftung wegen Onlinewerbung – LG München entscheidet zugunsten des Werbungtreibenden
Können Werbekunden für rechtswidrige Inhalte auf der Website, auf der sie Werbung schalten, in Anspruch genommen werden? In dem Beschluss des LG München vom 31.03.2009 (Az. 21 O 5012/09) ging es um Onlinewerbung auf einer Webseite mit Video-Streams. Auf der Webseite wurde unter anderem urheberrechtswidrig ein Dokumentarfilm gezeigt. Der Inhaber der Rechte an dem Film wendete sich gegen den Werbungtreibenden, dessen Banner neben dem Stream des Films geschaltet war…
» Zum ArtikelSchwarze Liste, weiße Weste? - Die neue wöchentliche Serie der IT-Recht Kanzlei
Anhänglich sind sie, die schwarzen Klauseln, genauer gesagt sie sind Anhang zu § 3 Absatz 3 des neuen UWG. Was hat es mit den 30 Klauseln auf sich, die im Anhang mit „Unzulässige Handlungen im Sinne des § 3 Absatz 3 UWG sind“ eingeleitet werden? Die IT-Recht Kanzlei stellt in einer wöchentlichen Serie die einzelnen Klauseln vor, erläutert sie und gibt Anwendungsbeispiele.
» Zum ArtikelLG Hamburg: 14 Verstöße = 15.000 Euro Streitwert
Das Landgericht Hamburg setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 408 O 63/09) einen Streitwert von 15.000 Euro fest. Der Antragsgegner (Online-Händler) hatte sich insgesamt vierzehn wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.
» Zum ArtikelDie „Netzteil-Verordnung“ (EG) Nr. 278/2009: AC/DC für Online-Händler
Anfang April hat die Europäische Kommission die Verordnung (EG) Nr. 278/2009 zum Stromverbrauch von externen Netzteilen erlassen. Das Ziel: 2010 sollen die meisten „Stromfresser“ vom europäischen Markt verschwinden.
» Zum ArtikelWerbung mit nicht gesicherten Aussagen über Nahrungsergänzungsmittel – unzulässig!
Mikroalgen, die den Körper in seiner natürlichen Selbstreinigung unterstützen? Turboeffekt bei Augenkapseln? Isoflavon und Arganöl und die Wechseljahre sind kein Thema mehr? Vorsicht bei Werbung mit nicht gesicherten Aussagen über die Wirkungen von Nahrungsergänzungsmitteln.
» Zum ArtikelChance und Risiko: Verwendung des Umweltgütesiegels Energystar
Das ursprünglich aus den USA stammende Umweltgütesiegel Energystar erfreut sich auch in Europa bei den Herstellern und Händlern immer größerer Beliebtheit. Für Händler der entsprechenden Geräte ist dabei immer zu beachten, dass die Werbung mit einem Gütesiegel einen Wettbewerbsverstoß darstellen kann.
» Zum ArtikelDie Magnetspielzeugverordnung: Über Bauchschmerzen im Spielwarenhandel
Wie bereits durch die IT-Recht Kanzlei berichtet, unterliegen Magnetspielzeuge nach der Entscheidung 2008/329/EG der Europäischen Kommission einer eigenen Kennzeichnungspflicht. Hierdurch soll auf die Gefahren aufmerksam gemacht werden, die verschluckte Magnete für den menschlichen Körper bergen.
» Zum ArtikelOft gefragt: Gibt es einen Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderangeboten?
Im Ladenlokal hat sich der Kunde längst daran gewöhnt, dass reduzierte Ware vom Umtausch ausgeschlossen ist. Was für den stationären Handel gilt, gilt aber für den Online-Handel noch lange nicht.
» Zum ArtikelLG Stuttgart: 5 wettbewerbsrechtliche Verstöße = 12.500 Streitwert
Das Landgericht Stuttgart setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 31 O 24/09 KfH) einen Streitwert von 12.500 Euro fest. Der Antragsgegner (Online-Händler) hatte sich insgesamt fünfzehn wettbewerbsrechtliche Schnitzer erlaubt.
» Zum ArtikelRichtige Kennzeichnung: Spielzeug muss mit deutschen Gefahrenhinweisen und Gebrauchsvorschriften versehen sein
Derzeit werden Spielzeug-Händler abgemahnt, die ihre Waren nicht mit gut lesbaren und geeigneten Gefahrenhinweisen und Gebrauchsvorschriften in deutscher Sprache versehen haben. Informieren Sie sich, welche Spielzeuge betroffen und wie diese jeweils zu kennzeichnen sind!
» Zum ArtikelEnergieetikettierung für Haushaltswäschetrockner
Abmahnung vermeiden: Wie sind Haushaltswäschetrockner im Internet zu kennzeichnen? Der nachfolgende Beitrag verschafft Ihnen einen Überblick über die notwendigen Pflichtangaben.
» Zum ArtikelUpdate-Service: Keine Lust mehr auf Abmahnungen? IT-Recht Kanzlei bietet Schutzpakete für rechtssichere Internetpräsenzen an!
Die IT-Recht Kanzlei bietet Unternehmen Schutzpakete an, die ein rechtssicheres Vertreiben von Waren und Dienstleistungen ermöglichen. Dabei übernimmt die IT-Recht Kanzlei die individuelle anwaltliche Überprüfung gewerblicher Internetpräsenzen, die weit über die bloße Bereitstellung rechtlicher Standardtexte hinausgeht. Selbstverständlich haftet die IT-Recht Kanzlei, wie andere Rechtsanwaltskanzleien dabei auch für ihre Beratungsleistung, anders als dies regelmäßig bei Anbietern von so genannten Gütesiegeln der Fall ist.
» Zum ArtikelWunder gibt es immer wieder? Veröffentlichung von ersichtlich betrügerischer Diätwerbung verboten!
Ein neuer Bio-Kampfstoff? Nein, nur ein neues Schlankheitswundermittel: Ein Bio-Schlankstoff, der sich auf die Suche nach Fettmolekülen macht und diese in gesunde Energie umsetzt. Hätten Sie’s geglaubt? Bei offensichtlich betrügerischer Werbung muss der Verleger einer Zeitung den Abdruck ablehnen.
» Zum ArtikelKonkret: Zur Ausnahme des Widerrufsrechts beim Onlinehandel mit Lebensmitteln
Das Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen ist eine zentrale Regelung des Verbraucherschutzes. Allerdings gibt es auch Konstellationen, bei denen das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist. Aufgrund der schwammigen Gesetzesformulierung ist diesbezüglich beim Onlinehandel mit Lebensmitteln immer noch vieles unklar.
» Zum ArtikelManipulierte Preise in Webshops? Chip und die IT-Recht-Kanzlei berichten!
Wer würde nicht gerne den Preis für die teuren Designerturnschuhe selbst bestimmen. Was im Ladengeschäft längst eine gängige Methode ist, um billiger an Waren zu kommen , wird zunehmend auch für Onlineshops zum Problem: Die Manipulation von Preisen. Zu den strafrechtlichen Konsequenzen nimmt Rechtsanwalt Felix Barth Stellung.
» Zum ArtikelAbmahnrisiko: Rücksendekosten der Widerrufsware
Online-Händler aufgepasst! Wer derzeit in seiner Widerrufsbelehrung darauf hinweist, dass der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, wie dies auch in der neuen gesetzlichen Musterwiderrufsbelehrung vorgesehen ist, geht ein nicht unerhebliches Abmahnrisiko ein, sofern dieser Punkt nicht auch noch zusätzlich in Form von AGB geregelt wird.
» Zum ArtikelAbmahnsicher: Verkauf von Orangensaft aus Orangesaft-Konzentrat
Das Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil v. 18.12.2008 - Az.: 2 U 86/08) hatte jüngst entschieden, dass die Prospektwerbung mit „Orangensaft“ irreführend ist, soweit es sich dabei um „Orangensaft aus Orangensaft-Konzentrat“ handelt .
» Zum ArtikelVertipper-Domains und Markenschutz – knapp vorbei und doch daneben?
Die Praxis zeigt mal wieder, wie schwer es ist, seine Marken umfassend zu schützen – und wie schwer es auch ist, strafbewehrte Unterlassungserklärungen richtig zu formulieren. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem es auf jeden einzelnen Buchstaben der Verletzerdomain ankam.
» Zum ArtikelVergaberecht: Subunternehmer müssen spätestens bis zur Zuschlagserteilung genannt werden
Seit der BGH-Entscheidung vom 10.6.2008 ist die Verunsicherung der Vergabestellen groß. Der BGH hatte die bis dahin herrschende Meinung in Frage gestellt dass die Vergabestellen berechtigt sind, bereits mit dem Angebot die Nennung von Nachunternehmern zu fordern. Nun entschied das OLG München mit Beschluss vom 22.1.2009, Verg 26/08), dass die Namen der Nachunternehmer bis spätestens zu dem Zeitpunkt vorliegen müssen, in welchem die Vergabestelle ihre Zuschlagserteilung treffen wolle.
» Zum ArtikelOrdnungswidrigkeiten aus dem ElektroG
In einer aktuellen PM gibt das Unternehmen Take-e-way bekannt, dass man in Erfahrung gebracht habe, dass dem Umweltbundesamt (UBA) rechnerisch ca. 50.000 noch nicht bearbeitete Ordnungswidrigkeiten aus dem ElektroG vorliegen müssten.
» Zum ArtikelIrreführende Werbung: Dürfen unter der eBay-Rubrik "Heilsteine" Steine angeboten werden?
Es kann nur davon abgeraten werden, unter der eBay-Rubrik "Heilsteine" Steine zu verkaufen. Grund: Es existieren keine wissenschaftlichen Hinweise dafür, dass etwa Minerale tatsächlich bei Krankheiten eine heilende Wirkung haben oder das Befinden verbessern könnten. Verkäufer von Steinen sollten daher die eBay-Rubrik "Heilsteine" besser meiden.
» Zum ArtikelProvider’s Liability For Insults Online
Service providers play a key role in daily internet life. Without them, publishing contents on the WWW would not be possible. Practically seen, they are the gateway to the Internet and often are in the crosshairs whenever rights are infringed by others. This article will discuss to what degree Internet providers can be held liable for legal infringements of third parties.
» Zum ArtikelInternet World Business und IT-Recht Kanzlei: Bericht zum Thema "Rechtssichere Webnutzung im Büro"
Die Bahn nimmt es damit nicht so genau, die Deutsche Telekom hat Ärger damit und Lidl hat damit gar seinen Ruf zerstört: Die Rede ist vom Ausspähen von Mitarbeitern. Diese sind durch die Skandale verunsichert. Technisch ist die Nutzung des Internets leicht zu kontrollieren, was auch ohne Vorsatz schnell missbraucht werden kann.
» Zum ArtikelAbmahnsicher handeln: Der Verkaufsratgeber der IT-Recht Kanzlei
Sie möchten Waren im Internet verkaufen ohne dabei abgemahnt zu werden? Dann nutzen Sie das Know-how der IT-Recht Kanzlei, die Ihnen im folgenden Beitrag mehr als 30 verschiedene Produkte nennt, deren Vertrieb über das Internet jeden Online-Händler vor besondere rechtliche Herausforderungen stellt.
» Zum ArtikelWerbung mit kostenloser Zugabe kann zulässig sein
Das OLG Köln (Beschluss vom 30.12.2008, Az.: 6 W 180/08) hatte sich unlängst mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Werbung zulässig ist, die eine kostenlose Zugabe versprochen hatte. Letztlich entschieden die Richter, dass es sich dabei um keine unlautere Geschäftspraxis handle, da der Verbraucher über die Kosten der Hauptleistung aufgeklärt wurde.
» Zum ArtikelOLG-Düsseldorf versus Vorinstanz: Doch keine Haftung des Admin-C
Das LG Düsseldorf hatte den beklagten Admin-C noch verurteilt. Doch der wehrte sich und zog vor das OLG Düsseldorf – mit Erfolg: Im Gegensatz zur Vorinstanz verneint das OLG die Haftung des Admin-C wegen einer Rechtsverletzung Dritter durch die .de-Domain. Trotz des Urteils bleibt es aber dabei: Es besteht ein Haftungsrisiko, auch wenn der Admin-C nicht zugleich Domaininhaber ist…
» Zum ArtikelMit freundlichen Grüßen
Ihre IT-Recht Kanzlei
