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Autor Thema: Wahl(zettel) darf nur mit dem Bleistift ausgeführt werden  (Gelesen 311 mal)
Cheffe
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Immer hart an der Grenze


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« am: Juli 21, 2009, 18:51:05 »

Wer hat das schon mal gehört?

Die Wahlzettel für die Bundestagswahl darf nur mit dem Bleistift ausgeführt werden, denn sonst ist die Stimme ungültig? So wurde es mir eben von einer in Lünen lebende Wählerin  erklärt.

Bei den letzten Bundestagswahlen wollte sie im Wahllokal Nikolaus-Groß-Schule Virchowstr. 75 - 44536 Lünen  mit einen Kugelschreiber Ihr Kreuzchen machen. Das wurde Ihr untersagt und angewiesen das sie nur mit Bleistift ihr Kreutz machen darf.

So ist doch eine Wahlmanipulation vorgegeben. Wer garantiert das die nachher nicht die kreuzte nachträglich an die Stelle machen wo die es gern hätten oder gebrauchen?

[size=14]Diese Aussage wird von mehreren Zeugen bestätigt. [/size][/b]

Wer kann dazu was sagen? Wer hat so was ähnliches schon mal gehört oder erlebt? Ist das überhaupt rechtens, das so was gefordert wird?

Wie ist Ihre Meinung dazu?  Klicke hier!

Gruß
Dietmar
« Letzte Änderung: Juli 22, 2009, 08:29:05 von admin » Gespeichert
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« am: Juli 21, 2009, 18:51:05 »

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Immer hart an der Grenze


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« Antworten #1 am: Juli 22, 2009, 08:20:52 »

Heute per Mail pekommen:

Zitat
Natürlich kann man sein X auch mit Kugelschreiber machen. In den einschlägigen Arbeitsanweisungen für die Wahlvorstände heißt es, das zur Wahl ein dokumentenechter Stift verwendet werden muß.

Geht mal auf die Seite  www.Bundestag.de und such dort die Unterseite Bundestagswahl auf.

Das ist uns auch so bekannt, aber es gibt tatsächlich so eine Forderung und scheinbar nicht nur in der Stadt Lünen an der Lippe.

Ich hätte mich auch nicht mit deisem Thema so befasst, wenn ich nicht durch Zufall auf das gestossen worden wäre. Um ehrlich zu sein, ist mir das noch nicht passiert, zumindest habe ich das selbst noch nicht erlebt.

[highlight]Aber ...[/highlight]
scheinbar hat diese Methode system um nachher die Wahl zu manipulieren. Nicht das ich das jemanden vorwerfe, aber ich schließe so eine Schweinerei, nun mal nicht generell aus!
[/u]

Gruß
Dietmar

[highlight]Weitere Beiträge dazu ...[/highlight]

Im Wahlbezirk alle Stimmzettel mit Bleistift angekreuzt       
Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:13 Uhr

hallo, gestern bei der wahl frage ich mich wieder ob es normal ist, in den wahlkabinen bleistifte auszulegen, es waren keine kugelschreiber oder andere dokumentenechte stifte vorhanden. so war es auch schon bei der letzten wahl bei uns hier in der gemeinde. auf meine frage ob es normal ist das kreuzchen mit einem bleistift zu machen, bekam ich nur die antwort, das bleistift länger sichtbar wäre, [highlight]und die anweisung von "oben" käme.......[/highlight][/b]

ist das überhaupt rechtens den wahlzettel ohne dokumentenechten stift auszufüllen ??

gruß von einem verwirrtem wähler

--

Die Argumentation, dass die Wahrscheinlichkeit, dass ein Wahlhelfer vor den Augen anderer Wahlhelfer kaum auf Stimmzetteln rumradiert, eher gering ist, ist für mich nicht schlüssig. Allein die Tatsache, dass die Möglichkeit hierfür besteht, wäre Grund genug diese Gelegenheit zu eleminieren.

Dennoch ist die Schlussfolgerung als solches korrekt.
Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 21:43 Uhr

§ 50 (2) BWO besagt nur, dass "in der Wahlzelle ein Schreibstift bereitliegen soll". Und § 56 (2) BWO besagt auch nur, dass "der Wähler sich in die Wahlzelle begibt, dort seinen Stimmzettel kennzeichnet und ihn dort in der Weise faltet, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist". Nicht einmal in § 49 BWO ist für die Ausstattung des Wahlvorstands "Schreibgerät" vorgesehen.
mehr ...

--

Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
Arnsberg, 04.03.2009, Von Nina Grunski

Arnsberg. Statt per Knopfdruck wählen die Arnsberger in diesem Jahr bei der Europa-, Kommunal- und Bundestagswahl wieder herkömmlich - und kreuzen in der Kabine auf dem Wahlzettel per Bleistift Partei und Kandidaten ihrer Wahl an.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern die Wahl per Computer faktisch gestoppt. Der Einsatz der Geräte bei der Bundestagswahl 2005 habe gegen den Grundsatz der öffentlichen Wahl verstoßen, urteilten die Richter. Das BVG hält den Einsatz von Wahlcomputern zwar im Prinzip für möglich, fordert aber, dass das Ergebnis auch für den Wähler besser zu kontrollieren sein müsse.
mehr ...
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Warum sind eigentlich die Wahlzettel...?
...für die Europawahl so lang, statt dass man mehrere Zettel ähnlich wie ein Heft hintereinander heftet? (vor 1 Monat)

Mich stört es nämlich, denn ich finde, dass ein Wahlzettel eigentlich genauso wie ein Din A 4 Heft aussehen könnte, denn dann wäre es praktisch absolut unmöglich, das jemand anderer herausbekommt und spitzbekommt, was man wählt.

Das ganze mal so gesagt, denn mich stört das schon die ganze Zeit absolut gewaltig, denn es sind doch angeblich "geheime" Wahlen, die ausgeführt werden, trotzdem werden in Wahlkabinen in den meisten Fällen immer wieder Bleistifte hingelegt und dergleichen mehr. Wenn ich einen Bleistift sehe, dann habe ich prinzipiell das Gefühl, dass da jemand meine Geheime Wahl im Grunde genommen irgendwo "zensieren" möchte.
Ich für meinen Teil werde aber, wenn ich ehrlich sein soll, selbst wenn ich bloss Wähler einer der grossen Parteien bin das Gefühl nicht los, als ob da auch immer wieder irgendwelche Manipulationen möglich sind.
weiter ...
« Letzte Änderung: Juli 22, 2009, 08:25:40 von admin » Gespeichert
Joe
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« Antworten #2 am: Dezember 14, 2009, 23:13:38 »

Ich dachte mich daran erinnern zu können, daß wir mal in der Schule (in Österreich) gelernt haben, daß ein Bleistift für die Stimmabgabe gar nicht zugelassen ist. Da bei uns in der Gemeinde auch IMMER Bleibstifte aufliegen, hab ich mal meiner Lieblingsregierung geschrieben. Seitdem weiß ich, daß sowohl Kugelschreiber als auch Bleistifte verwendet werden dürfen... zumindest ist es in Österreich so.

Andererseits: Es müßte dann auch ein extrem dünner Bleistift sein, denn einen "normalen" Bleistiftstrich kann man kaum so ausradieren, daß es nicht auffällt, daß da schon mal an anderer Stelle ein Kreuz war. Außerdem hinterläßt man Spuren wenn man halbwegs fest andrückt.

Ich gehe ja selten wählen, aber wenn, dann hab ich einen Kugelschreiber mit. Wenn ich schon wählen gehe, was sowieso immer weniger Sinn macht, weil es in Deutschland und Österreich bestenfalls eine Scheindemokratie gibt, dann will ich nicht, daß mein Kreuzchen ausradiert werden kann.

Zum anspitzen liegt hier aber kein geeignetes Gerät bei. Wenn dem vorherigen Wähler die Bleistiftspitze abbricht (soll ja mal vorkommen), dann hat der nächste Wähler erst mal Pech. Ein Kugelschreiber kann auch kaputt werden, aber bei einem Bleistift geht das bedeutend leichter.

Deshalb: IMMER geeignetes Schreibwerkzeug mitführen. Smiley


Daß aber Stimmen ungültig sind, weil das Kreuz mit Kugelschreiber gemacht wurde, habe ich bisher noch nicht gehört. Verrückte Welt!!!!
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« Antworten #2 am: Dezember 14, 2009, 23:13:38 »

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